Hotel-Lobby

Während die FDP in Sachen Mehrwertsteuersenkung für Hotels inzwischen zurückrudert, ist die CSU nach wie vor sehr überzeugt von der Maßnahme. Das hat auch Markus Ferber, der Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament, in einem Interview im Deutschlandfunk (vom 03.07.2010) noch einmal bekräftigt. Das Hauptargument: Die Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels ist eine Frage der europäischen Angleichung. Gemeint ist, dass fast überall in Europa Hotels von einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz profitieren und das solle in Deutschland nun auch so sein, um Wettbewerbsverzerrungen in Europa zu verringern.
Ferber benutzt in dem Interview folgende Formulierung:

Also, ich möchte schon mal darauf hinweisen, dass es sich hier nicht um Klientelpolitik handelt, sondern um Anpassung an europäische Gegebenheiten. Von unseren Nachbarn sind nur die Dänen das einzige Land, das keinen reduzierten Mehrwertsteuersatz für Hotelleriebetriebe vorsieht. Es geht also hier um die Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Umfeld.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) liefert dazu auch gleich die passenden Zahlen in einer hübschen Europakarte zusammengefasst.

Ist das ganze nun ein Wettbewerbsvorteil? Nun, es kann doch nur dann einer sein, wenn die Hotels die Steuersenkung an die Kunden weitergeben. Ansonsten bleibt das Hotelzimmer im „internationalen Umfeld“ so teuer und damit so attraktiv oder unattraktiv wie vorher. Dass es zu einer Senkung der Preise kommt, scheint aber bereits im Vorfeld nicht dass zu sein, was die Hoteliers im Sinne hatten. Warum also dann eine weitere Ausnahme in der Mehrwertsteuer? Diese Frage an die Politik erinnert mich an ein Zitat aus einer Moby Dick Verfilmung:

"Was ist es nur? Welcher Dämon, welches unerforschliche Wesen treibt und drängt mich wider aller Sehnsucht und Liebe unaufhaltsam und ohne Unterlass weiter, und zwingt mich zu Taten, die mein eigentliches innerstes Wesen verabscheuen würde?"

Die Antwort scheint im Fall der Hotels zu lauten: Lobby Dick!